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22.03.2013

Gutachter spricht sich klar für große Lösung in Südniedersachsen aus

Prof. Hesse legt Abschlussbericht seines Gutachtens über Kommunalstrukturen in Niedersachsen vor

Karte Kommunalstrukturen Minimallösung

Göttingen. Das Werk umfasst 435 eng beschriebene Seiten, bietet eine Fülle von Daten, Fakten und Bewertungen zur Kommunalstruktur in Niedersachsen und firmiert nun als „Abschlussbericht“ für einen Auftrag, den das Internationale Institut für Staats- und Europa­wissen­schaften im Jahr 2009 von der CDU/FDP-Landesregierung erhalten hatte.

In der zweiten Fortschreibung des im Juli 2010 vorgelegten Grundgutachtens attestieren Prof. Dr. Joachim Jens Hesse und sein Expertenteam der Struktur der Landkreise in Niedersachsen erheblichen Handlungsbedarf. Der besteht besonders deutlich im Osten und Süden des Landes. Im Rahmen der angemahnten Minimallösung spricht sich Hesse für eine Fusion der Landkreise Northeim, Osterode am Harz und Göttingen aus. Hesse kann sich nach eigenem Bekunden sehr wohl vorstellen, dass Göttingen in diesem Kontext der Status einer kreisfreien Stadt zugestanden wird. Insbesondere in der SPD-Stadtratsfraktion aber auch bei Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und seinem Dezernentenkollegium gibt es für diesen Vorschlag viel Sympathie; die Befürworter der Kreisfreiheit erwarten höhere Zuwendungen des Landes im Rahmen des Finanzausgleichs – es geht aber auch immer wieder um die strukturell ungelösten Fragen im Finanzstreit zwischen Stadt und Landkreis Göttingen.

arte Kommunalstrukturen Entwicklungsvariante

Zusammengelegt werden sollen nach Hesses Vorstellungen in einem ersten Schritt auch die Landkreise Hameln-Pyrmont sowie Lüneburg, Uelzen und Lüchow-Dannenberg. Weitere Fusionskandidaten nach der „Minimallösung“: Friesland und Wilhelmshaven sowie Helmstedt und Wolfsburg.

In der „Entwicklungsvariante“ schlägt Hesse dann die Fusion der Städte und Gemeinden der Landkreise Goslar und Wolfenbüttel mit der kreisfreien Stadt Salzgitter vor. Außerdem sollen sich Peine und Hildesheim zusammenschließen. Wolfsburg soll mit den Städten und Gemeinden der Landkreise Helmstedt und Gifhorn zusammengefasst werden. Unverändert soll demnach lediglich das Gebiet der kreisfreien Stadt Braunschweig bleiben.

Karte Kommunalstrukturen Zukunftsmodell

„Modell C“, das „Zukunftsmodell“ in Hesses Vorschlägen, umfasst fast flächendeckend Fusionen von Landkreisen in ganz Niedersachsen. Hesse greift darin Überlegungen auf, die der wissenschaftliche Berater des Regionalverbandes Südniedersachsen, Dr. Gerd Cassing, im September 2012 im Rahmen seines Vorschlags zur Bildung von regionalen Planungsverbänden und Planungsräumen publiziert hatte. Einvernehmlich kommen Cassing und Hesse zu dem Ergebnis, dass in Niedersachsen 18 Regionen gebildet werden sollten.

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