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30.10.2013

Chef der Staatskanzlei lobt den Regionalverband Südniedersachsen

Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP im Landtag

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Dr. Jörg Mielke

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsabgeordneten Christian Grascha (Einbeck) und Jörg Bode (Celle) hat der Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei, Dr. Jörg Mielke, die Bedeutung der Arbeit des Regionalverbandes Südniedersachsen für die Regionalentwicklung in Südniedersachsen hervorgehoben. Mielke erklärte, der Verband sei ein zentrales regionales Netzwerk im südlichen Niedersachen. Wenn dieser wichtiger regionale Akteur eine positive Bewertung hinsichtlich des Wandels der südniedersächsischen Wirtschaftsstriktur in Richtung Wissensgesellschaft vornehme, sei dies, so der Staatssekretär, ein Erfolg der Anstrengungen lokaler und regionaler Akteure vor Ort. Mielke: „Gerade vor diesem Hintergrund ist es besonders zu bemängeln, dass in den vergangenen zehn Jahren der wirtschaftliche Wandel in Südniedersachsen hin zur Wissensgesellschaft von der vorherigen Landesregierung in keiner Weise genutzt wurde, um die wirtschaftliche Entwicklung der Region zu unterstützen.“

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Christian Grascha

Grascha und Bode hatten ihre Kleine Anfrage im Landtag vor wenigen Wochen an eine Aussage des Regionalverbandes zur Entwicklung der Region beim Wandel der Wirtschaftsstruktur hin zur Wissensgesellschaft geknüpft. Nach Aussagen des Verbandes hat Südniedersachsen in dieser Hinsicht inzwischen einen Spitzenplatz errungen.

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Jörg Bode

Grascha und Bode wollten von der Landesregierung nun wissen, ob und inwieweit diese Aussage mit der von Ministerpräsident Stephan Weil geäußerten Kritik an der Regierung McAllister zu vereinbaren sei. Mielke resümiert: „Die Aussagen des Herrn Ministerpräsidenten sind somit folgerichtig und bedürfen keiner Anpassung.“

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