Illustrationsgrafik
Illustrationsgrafik
20.11.2009

Kreisfusionen: Ordnende Hand des Landes eingefordert

Regionalkonferenz des Regionalverbandes Südniedersachsen im Zeichen der aktuellen Debatte um Gebietsreform

Foto zur Pressemitteilung
Landrat B. Reuter

Göttingen. Die ordnende Hand der Landesregierung bei der Diskussion um Kreisfusionen und die Bildung einer Region als Gebietskörperschaft haben der Göttinger Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und der Vorstandsvorsitzende des Regionalverbandes Südniedersachsen, Landrat Bernhard Reuter (Landkreis Osterode am Harz) eingefordert. Beide Politiker bezeichneten es als richtig und wichtig, bei einer Gebietsreform die kommunale Ebene zu beteiligen. Dabei dürfe aber kein Flickenteppich entstehen – erforderlich sei es vielmehr, für das gesamte Land ein schlüssiges Gesamtkonzept zu erarbeiten.

Während einer Regionalkonferenz des Regionalverbandes erinnerte Reuter auch in seiner Funktion als Vorsitzender des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) daran, dass die Landesverfassung für eine kommunale Gebietsreform hohe Hürden errichtet habe. Bei Fusionen spielten nicht nur die Interessen der beiden Partner eine Rolle – vielmehr sei ein Zusammengehen nur dann zulässig, wenn es auch dem Gemeinwohl entspreche. Reuter: „Das Gemeinwohl macht aber nicht an Kreisgrenzen halt.“

Der Landrat forderte vom Land eine umfassende und systematische Struktur- und Folgenanalyse ein. Es sei ein großes Manko, dass es daran bislang fehle. Reuter warnte davor, bei Fusionsüberlegungen zu stark auf das Versprechen der Landesregierung zu setzen, bei Fusionen mit eine „Hochzeitsprämie“ bis zu 75 Prozent der Kassenkredite zu erlassen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landkreis Northeim, Heiner Hegeler, erklärte daraufhin, Fusionsüberlegungen, wie sie beispielsweise in Northeim und Holzminden angestellt würden, dürfe man nicht pauschal eine kurzfristige Sichtweise unterstellen. Den Kommunalpolitikern in den beiden Landkreisen müsse man vielmehr Verantwortungsbewusstsein auch für die langfristigen Folgen von Fusionen zubilligen.

Zu Beginn der Regionalkonferenz hatte Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer moniert, eine Fusion der Landkreise Holzminden und Northeim würde die eigentlich erforderliche „große Lösung“ verhindern – nämlich die Bildung einer Region aus den Landkreisen Göttingen, Northeim, Osterode am Harz und möglicherweise auch Holzminden. Göttingen könne in diesem Modell nach dem Beispiel Hannovers regionsangehörige Stadt werden. Meyer forderte, dass sich der Vorstand des Regionalverbandes mit dem Thema einer möglichen Funktional- und Gebietsreform befassen solle.

Für die Bürgermeisterin des Fleckens Bovenden, Heidrun Bäcker, hat die Diskussion über die Fusion der Landkreise Northeim und Holzminden schon jetzt mindestens einen positiven Aspekt: „Jetzt ist wenigstens richtig Dampf auf dem Kessel.“

Aktuelles:

Logo Bildungsregion GöttingenLogo Metropolregion