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24.08.2010

Reuter: Hesse-Gutachten ist keine Blaupause für die Gebietsreform

Umfangreiches Untersuchung im Landesauftrag geht ausführlich auf die Situation in Südniedersachsen ein

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Göttingen. „Solange nicht klar ist, welche Aufgaben die Landkreise in der Zukunft zusätzlich erhalten sollen, kann kein Mensch seriös die Frage nach optimalen Kreis- und Gemeindegrößen beantworten:“ Mit dieser Kernaussage kommentierte der Vorstandsvorsitzende des Regionalverbandes Südniedersachsen, Landrat Bernhard Reuter (Landkreis Osterode am Harz), die Untersuchung „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“, die Prof. Dr. Joachim Hesse im Auftrag der Landesregierung erarbeitet hatte.

Reuter machte deutlich, dass das Gutachten des renommierten Verwaltungswissenschaftlers keine Blaupause für eine kommunale Gebietsreform liefere. Vor allem kranke es daran, dass die vorrangig zu prüfende Frage der Aufgabenverteilung zwischen dem Land sowie der Kreis- und der Gemeindeebene nicht geklärt sei. Ebenso wie Hesse sieht auch Reuter erheblichen Reformbedarf auf der Gemeindeebene - besonders bei den Samtgemeinden. Reuter: „Es muss eine Lösung aus einem Guss geben, in der die Schnittstellen zwischen Landes-, Kreis- und Gemeindeaufgaben definiert werden. Daraus muss ein für das ganze Land gültiges Leitbild für Landkreise und Gemeinden entwickelt werden.“

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Bernhard Reuter

Positiv wertet Reuter, dass Hesse der Vorstellung widerspreche, große Landkreise seien leistungsfähig, kleine Kreise nicht. Vielmehr beurteile der beim Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften in Berlin tätige Gutachter die Eignung von Kreisstrukturen außer nach ihrer Größe nach weiteren Kriterien, wie verwaltungsgeografische Kongruenz, Entwicklungsfähigkeit, Ausgleichsfähigkeit und Integrationsfähigkeit.

Ausdrücklich greift Hesse Reuters Vorschlag aus dem Jahr 2005 auf, für die Landkreise Osterode am Harz, Northeim und Göttingen als Nachfolgeorganisation des Regionalverbandes Südniedersachsen einen Zweckverband für Regionalplanung und Regionalentwicklung zu gründen. Reuter: „Ich hoffe, dass nach dieser Gutachterempfehlung der Landkreis Göttingen seine bisher ablehnende Auffassung zu diesem wichtigen Kooperationsvorhaben überdenkt.“

Hesse hatte der Region Südniedersachsen einen hohen Grad an Regionalisierung unterschiedlicher fachlich-sektoraler Aufgaben und Themenfelder attestiert. Das gelte beispielsweise für Querschnittsaufgaben, die im Rahmen des Regionalverbandes Südniedersachsen und der SüdniedersachsenStiftung wahrgenommen würden. Hesse: „Diese unterschiedlichen Netzwerke agieren allerdings vielfach nebeneinander und konkurrieren auf unterschiedlichen Ebenen. Jedem einzelnen Netzwerk fehlt es für sich an hinreichender Entscheidungskompetenz und Ressourcen.“

Zur Lösung der bestehenden Probleme, die sich nicht zuletzt aus sinkenden Bevölkerungszahlen außerhalb des Obenzentrums Göttingen, Schwächen in der Wirtschaftsstruktur und finanziellen Problemen der Kommunen ergeben, beschreibt Hesse in seinem 440 Seiten umfassenden Gutachten zwei Handlungsoptionen. Die kleinere Variante geht auf den Vorschlag Reuters zur Schaffung eines Zweckverbandes für Regionalplanung und Regionalentwicklung zurück. Als große Lösung kommt nach Einschätzung des Verwaltungswissenschaftlers die Fusion der Landkreise Göttingen, Osterode am Harz und Northeim mit der Stadt Göttingen infrage. Denkbar sei auch ein solitäres Zusammengehen Göttingens mit dem Landkreis Osterode am Harz.

Hesse betont: „Die erstgenannte Stärkung der regionalen Kooperation über verbindlichere Organisationsformen erscheint dann als erwägenswert, wenn Fusionslösungen im gesamtregionalen Zuschnitt mittelfristig nicht konsensfähig werden. Ein Regionalkreis könnte dem insofern entgegenwirken, als auf dem ihm zugrunde liegenden räumlichen Zuschnitt langjährig bestehende, gewachsene regionale Netzwerke zu stabilisieren und weiterzuentwickeln wären. Ein solcher Regionalkreis wäre deckungsgleich mit der Arbeitsmarktregion Göttingen und entspräche dem Verflechtungsbereich des Oberzentrums Göttingen, das auch unter Aufgabe seines Sonderstatus` eine Leitfunktion in dieser Region wahrnehmen könne. Auf diesem Weg erscheint es zumindest prinzipiell möglich, sich als Region Göttingen in der Metropolregion Hannover und gegenüber Nachbarregionen – wie Kassel – behaupten zu können.“

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