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26.04.2012

Wickmann begrüßt Ergebnisse des neuen Hesse-Gutachtens

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Landrat Michael Wickmann

Northeim/Göttingen. Michael Wickmann, Landrat des Landkreises Northeim und stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Regionalverbandes Südniedersachsen, begrüßt die wesentlichen Aussagen des neuen Gutachten, das der Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Joachim Hesse im Auftrag des Innenministeriums zu den Kommunalstrukturen in Niedersachsen vorgelegt hat. In der 430 Seiten umfassenden Studie geht Hesse ausführlich auf die aktuelle Fusionsdebatte in Südniedersachsen ein und modifiziert seine bisherigen Empfehlungen. Wickmann begrüßt, dass Hesse nunmehr die Fusion der drei südniedersächsischen Landkreise als sinnvolle Option ansieht. Allerdings habe der Gutachter diese Bewertung an die Klärung der Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Landkreis Göttingen geknüpft. Nur wenn diese Probleme nicht gelöst werden könnten, sollte - so Hesse - übergangsweise eine Fusion der Landkreise Osterode und Northeim vorgeschaltet werden. Von dieser Stufenlösung hält Wickmann allerdings nichts – sie würde die Arbeit in den Kreisverwaltungen auf lange Zeit unnötig blockieren.

Ausführlich geht der Verwaltungswissenschaftler auf die engen Verflechtungen zwischen den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode am Harz sowie die Bedeutung Göttingens als „Wachstumsmotor der Region“ ein. Diese Rahmenbedingungen bieten auch angesichts des Ausgangs der Kommunalwahlen vom September 2011 für eine „Triangel-Lösung“ gute Voraussetzungen. Wickmann äußerte am Donnerstag allerdings Verwunderung darüber, dass Hesse in skeptischen Teil seiner Bewertung der Dreierfusion mit einer angeblich vom Innenminister angegebenen Einwohnerobergrenze von 300.000 Einwohnern argumentiert, ohne für diesen Leitwert eine fachliche Begründung zu liefern. Für den Wunsch der Stadt Göttingen auf finanzielle Besserstellung äußert der Gutachter Verständnis, ohne allerdings die Frage zu klären, auf wessen Kosten dies erfolgen solle.

Hesse geht zudem kurz auf die Diskussion über die Gründung eines Westharz-Kreises ein. Kritisch fragt er, ob diese Variante ökonomisch lebensfähig und mit seiner einseitigen Ausrichtung auf den Tourismusbereich zukunftsfähig wäre. Folgerichtig plädiert der Wissenschaftler für ein Zusammengehen von Goslar mit dem Landkreis Wolfenbüttel und der Stadt Salzgitter. Die Verflechtungen dieser drei Partner seien vergleichsweise eindeutig: Hesse. „Es finden sich anerkennenswerte erste Ansätze zu einem gemeinsamen Vorgehen, etwa in den Bereichen Verbraucher- und Gesundheitsschutz sowie Veterinärwesen.“

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